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Bitte Räum- und Streupflicht beachten!


Wenn der Winter kommt, beachten Sie bitte unbedingt die nachfolgenden wichtigen Hinweise zur Räum- und Streupflicht.
Die Räum- und Streupflicht der Anlieger ist in der Gemeindesatzung über die Räum- und Streupflicht (Streupflichtsatzung) geregelt. Danach besteht für jeden Anlieger von öffentlichen Gehwegen die Verpflichtung, diese bei Bedarf zu räumen und zu streuen.

Wer muss räumen und streuen?
Straßenanlieger sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Straßenbaulastträgers stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straßen nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt. Haben mehrere Straßenanlieger die Räum- und Streupflicht für eine Fläche, sind alle (gesamtschuldnerisch) für die ordnungsgemäße Durchführung verantwortlich. Sie müssen untereinander regeln, wer wann, wo und wie räumt und streut.

Wo muss geräumt und gestreut werden?
Innerhalb der geschlossenen Ortslagen einschließlich der Ortsdurchfahrten müssen Gehwege und, falls solche auf keiner Seite der Straße vorhanden sind, entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,00 Meter bei Schnee geräumt sowie bei Schnee- und Eisglätte bestreut werden. Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sich erschließenden Straße oder liegen sie hintereinander zur gleichen Straße, so erstrecken sich die gemeinsam zu erfüllenden Pflichten auf den Gehweg bzw. die Fläche am Rande der Straße, die unmittelbar an die Grundstücke angrenzen.

Wie muss geräumt und gestreut werden?

Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf eine solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1,00 Meter Breite zu räumen. Bei Fußwegen besteht diese Verpflichtung auf die Mitte des Fußweges. Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann. Die von Schnee oder aufgetautem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt werden, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Flächen gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestens 1,00 Meter zu räumen. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf weder der Fahrbahn noch dem Nachbarn zugeführt werden, sondern ist auf dem eigenen Grundstück oder am Fahrbahnrand anzuhäufen.
Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger die Gehwege und ggfs. die Flächen am Rande der Fahrbahn sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benützt werden können. Die Streupflicht erstreckt sich auf die zu räumenden Flächen. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von Salz oder salzhaltigen Stoffen ist auf ein unumgängliches Mindestmaß zu beschränken.

Wann muss geräumt und gestreut werden?
Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20.00 Uhr.

ACHTUNG!
Durchführung des Winterdienstes durch den Bauhof
– Einschränkungen durch parkende Fahrzeuge

Ist es dem Fahrer des Räum- und Streufahrzeuges nicht möglich, wegen seitlich am Fahrbahnrand abgestellter Fahrzeuge seinen Winterdienst vorschriftsmäßig auszuführen (Durchfahrtsbreite zu gering, Sackgasse ohne Wendemöglichkeit,...), wird dieser Straßenabschnitt nicht geräumt und gestreut. Ein erneuter Durchgang am selben Tag ist aus organisatorischen Gründen nicht mehr möglich. Auch behält sich die Gemeinde vor in solchen Fällen Verwarnungen auszusprechen.
Wir appellieren deshalb an die Fahrzeugführer, ihre Fahrzeuge so zu parken, dass die Räum- und Streufahrzeuge ungehindert ihren Dienst verrichten können.