Gemeinderatssitzung vom 30.06.2011
Information in Kürze
Gemeinderatssitzung vom 30.06.2011

Anschluss der Gemeinde Neuler an den Zweckverband Klärwerk Niederalfingen – Vorstellung der Varianten

Die Gemeinde Neuler beabsichtigt in absehbarer Zeit ihre Kläranlage im Schlierbachtal aufzugeben und strebt einen Anschluss an das Abwasserverbandsklärwerk Niederalfingen an.
Dabei soll im Wesentlichen das häusliche Schmutzwasser über eine neue Druckleitung  durchs Schlierbachtal und den Ortskern von Niederalfingen hin zur Kläranlage abgeleitet werden.
Das Ingenieurbüro Bäuerle & Partner aus Ellwangen hat eine Machbarkeitsstudie ausgearbeitet und mögliche Trassen untersucht.

Die OWS hat die Wasserleitungsrohre der Hauptleitung samt Hausanschlüsse im Bereich Fuggerstraße / Kapellenweg / Jägerstraße untersucht.
Die OWS empfiehlt eine Auswechslung der Wasser-Hauptleitung samt Hausanschlüsse im gesamten Kapellenweg, ausgehend von der Hürnheimer Straße bis zum Ortsende. Diese Variante ist zu favorisieren, da die Druckleitung in der Regel auf dem Wasserleitungs-Niveau verlegt werden kann und  deshalb die wirtschaftlichste Trasse darstellt. 
Zudem kann die Wasserleitung in der Fuggerstraße (bei der Kapelle) dann stillgelegt werden.
Diese Variante hat einen weiteren Vorteil. Es muss nicht zwingend die gesamte Fahrbahnbreite des Kapellenweges im Rahmen dieser Tiefbaumaßnahme mit ausgebaut werden. Es muss nur der Straßenbereich wieder hergestellt werden, der aufgegraben worden ist.

Eine weitere Variante ist die Führung der Trasse durch das projektierte Baugebiet „In den Kocherwiesen“. Hier können durch eine gemeinsame Verlegung keine positiven  Effekte erzielt werden.

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Abwasserdruckleitung in den „Kapellenweg“ eingelegt wird. Weiter beschloss der Gemeinderat, die Hauptwasserleitung einschließlich Hausanschlüsse im Kapellenweg im Zuge der Einlegung der Abwasserdruckleitung auszuwechseln.
Die letztendliche Entscheidung über die Art und Weise des Ausbaus erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen.

Wohnumfeldverbesserung Niederalfingen – Eislauffläche, weitere Vorgehensweise

Das Ingenieurbüro „stadtlandingenieure“ aus Ellwangen hat sich dazu bereit erklärt, in Zusammenarbeit mit dem Bauunternehmen Georg Eichele aus Untergröningen Nachbesserungsarbeiten an der Eislauffläche in Niederalfingen durchzuführen.
Hierzu soll der Asphalt an den Schwellen abgefräst und durch höhere Schwellen ersetzt werden.
Der Gemeinde entstehen durch die Nachbesserungsarbeiten keine weiteren Kosten.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Sachverhalt.

Kindergärten
Anerkennung der Jahresrechnung 2010

Das Verwaltungsaktuariat Aalen der Diözese Rottenburg-Stuttgart hat für die katholische Kirchengemeinde Hüttlingen, die Träger der Hüttlinger Kindergärten ist, die Abrechnung 2010 erstellt.

Für den Kindergarten
Zur Finanzierung der laufenden Betriebsausgaben gewährt die bürgerliche Gemeinde den gesetzlichen Mindestzuschuss gem. § 8 Abs. 2 KiTaG (63% der Betriebsausgaben) und folgende Förderung gemäß des Kindergartenvertrags i. V. m. § 8 Abs. 5 KiTaG:

a) St. Josef   56%
b) St. Martin   55%
c) St. Franziskus  80%
d) Kinderhaus Arche Noah 50%  

der nach Abzug des vorstehenden Mindestzuschusses, der Elternbeiträge und evt. weiterer Betriebseinnahmen verbleibenden, nicht gedeckten Betriebsausgaben.

Für die Krippengruppen (10. und 11. Gruppe):
Zur Finanzierung der laufenden Betriebsausgaben gewährt die bürgerliche Gemeinde den gesetzlichen Mindestzuschuss gem. § 8 Abs. 6 KiTaG (68% der Betriebsausgaben) und folgende Förderung gemäß des Kindergartenvertrages i.V.m. § 8 Abs. 5 KiTaG:
Kinderhaus Arche Noah 100%
der nach Abzug des vorstehenden Mindestzuschusses, der Elternbeiträge und evt. weiterer Betriebseinnahmen verbleibenden, nicht gedeckten Betriebsausgaben.

Die Gemeinde Hüttlingen erhielt vom Land Baden-Württemberg im Jahr 2010 eine pauschale Zuweisung in Höhe von 252.867 € (hiervon entfallen 199.245 Euro auf die Kindergartenförderung und 53.622 Euro auf die Kleinkindförderung (zum Vergleich: 2009 waren es 233.122 Euro).
Ausgaben für das Jahr 2010                          1.085.082,50 €
Einnahmen (einschl. pausch. Zuweisung)           526.707,96 € Abmangel                                                       558.374,54 €
Anteil der Gemeinde                                        526.437,75 € = 94,28 %

Die katholische Kirchengemeinde trägt den restlichen Abmangel in Höhe von 31.936,79 €.

Die Gesamtzuschüsse pro Kind und Jahr belaufen sich bei durchschnittlich 246 Kindergartenkindern auf 4.410,90 € und teilen sich wie folgt auf:

Zuschuss der Gemeinde pro Kind und Jahr    2.140,00 €
Zuschuss Kirchengemeinde pro Kind und Jahr   129,83 €
Zuschuss des Landes pro Kind und Jahr    1.027,92 €
Elternbeiträge pro Kind und Jahr     866,50 €
Sonstige Einnahmen pro Kind und Jahr    246,68 €

Durch das Engagement der Kirche mit ihren ehrenamtlich Tätigen, die insbesondere auch die Verwaltungsarbeit übernehmen, wird dennoch ein wesentlicher Beitrag zur Kosteneinsparung geleistet. Der Kirchengemeinde wird dafür vom Vorsitzenden ein besonderer Dank ausgesprochen.

Die Jahresrechnung 2010  für die Kindergärten wurde vom Gemeinderat anerkannt.


Ferienprogramm 2011

Der Vorsitzende erklärt, dass sich auch in diesem Jahr zahlreiche Vereine, Betriebe, Kirchen und Privatpersonen dazu bereit erklärt haben, an den Hüttlinger Ferienaktionen 2011 mitzuwirken.
Er richtet seinen Dank an alle, die diese Erlebnisse für die Kinder aus unserer Gemeinde möglich machen werden.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis.


Erneuerung der Dachhaut des Betriebsgebäudes Bauhof
-Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage

Der Vorsitzende informiert das Gremium darüber, dass die auf dem erneuerten Bauhofdach angebrachte Photovoltaikanlage bereits in Betrieb genommen wurde.
Für die komplette Maßnahme ist gegenüber dem Kostenvoranschlag mit Mehrkosten i. H. v. ca. 20.000 Euro zu rechnen.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Sachverhalt.

Anfragen stellte der Gemeinderat zu:

• Dank an Bauhof für funktionierenden Muffigelbrunnen
• Entfernung des indischen Springkrautes am Kocher
• Bushaltestelle an der Wasseralfinger Straße
• Anbringung eines kleinen Wasserkraftwerkes am Kocher
• Parksituation auf Wendeplatte am Friedhof
• Terminplan Baugebiet „Brühl“
• Nachtabschaltung Baugebiet „Wasserstall“
• Sitzgelegenheiten Spielplatz Ulmenstraße
• Aufschüttung entlang der Goldshöfer Straße
• Einhaltung der Öffnungs- und Benutzungszeiten im Außenbereich Kindergarten St. Martin
• Trainingsmöglichkeit für Skateboardfahrer