Gemeinderatssitzung vom 13.04.2011
Informationen in Kürze
Gemeinderat am 13.04.2011
Teilklimaschutzkonzept für Kommunen - Vorstellung des Ergebnisses
Der Gemeinderat hat am 27.10.2010 die K&L Ingenieurgesellschaft für Energiewirtschaft mbH aus Hockenheim mit der Durchführung des Teilklimaschutzkonzeptes zu einem Honorar in Höhe von brutto 15.740,00 € beauftragt.
Herr Stappenbeck von der K&L Ingenieurgesellschaft für Energiewirtschaft mbH legte jetzt das erarbeitete Klimaschutzkonzept vor. Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen würden sich schon in kurzer Zeit amortisieren.
Die Einführung einer Nachtabschaltung in der Straßenbeleuchtung von 01.00 Uhr – 04.00 Uhr würde beispielsweise zu Einsparungen in der Größenordnung von rund 8.000,00 € führen.
Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden technischen Möglichkeiten unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit zu prüfen.
Hort an der Alemannenschule
Die Einrichtung eines Hortes an der Schule stellt eine Möglichkeit dar, berufstätigen Hüttlinger Eltern und Alleinerziehenden eine umfassende Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder gewährleisten zu können.
Derzeit steht für die Kinder an der Alemannenschule ein unentgeltliches Betreuungsangebot zur Verfügung, das nach Belieben der Schüler/Eltern am Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in Anspruch genommen werden kann. Mit Einrichtung eines Hortes an der Schule würde dieses Angebot durch eine neue Form der Betreuung ersetzt werden.
Die Betreuungszeiten umfassen den Zeitraum von 12 bis 17 Uhr (Montag bis Freitag), wobei den Eltern bei der Anmeldung ihrer Kinder die Möglichkeit gegeben werden soll, zu entscheiden, an wie vielen Tagen in der Woche ihr Kind/ihre Kinder das Betreuungsangebot nutzen wollen. Die Durchführung der Betreuung kann durch Frau Klumpp in Zusammenarbeit mit Frau Richter gewährleistet werden.
Zusätzlich zur Essensausgabe entstehen dabei der Gemeinde Personalkosten in beträchtlicher Höhe. Die Förderung seitens des Landes Baden-Württemberg beträgt für eine Gruppe betreuter Kinder 12.373 Euro/Jahr.
Verbleibende Kostendeckungslücken sind durch Elternbeiträge und durch die Gemeinde zu finanzieren.
Sofern sich mindestens 10 Kinder verbindlich anmelden hat der Gemeinderat beschlossen, einen Hort an der Schule einzurichten. Vorgesehene Elternbeiträge für diese Betreuung:
• 5 Tage in der Woche 100 Euro/Monat,
• 4 Tage in der Woche 80 Euro/Monat,
• 3 Tage in der Woche 60 Euro/Monat,
• 2 Tage in der Woche 40 Euro/Monat,
• 1 Tag in der Woche 20 Euro/Monat.
Die Elternbeiträge halbieren sich für die Betreuung des 2 Kinds aus einer Familie, das am Hort betreut wird, ab dem 3. Kind aus einer Familie, das am Hort betreut wird, fallen für dieses Kind keine weiteren Elternbeiträge an.
Vereinbarung über die Rechtsnachfolge der „Ostdeutschen Heimatstube“ und der Pflege des Gedenksteins auf dem Friedhof
Der Bund der Vertriebenen (BdV), Ortsverband Hüttlingen, stellt Gegenstände im Heimatmuseum Vogteigebäude in Niederalfingen aus, die von den Heimatvertriebenen bei ihrer Vertreibung mitgebracht wurden. Diese Gegenstände befinden sich in einem separaten Raum, der „Ostdeutschen Heimatstube“.
Der Ortsverbandsvorsitzende Franz Kopetschek beantragt die Unterzeichnung einer Vereinbarung, in der u.a. geregelt ist, dass sich die Gemeinde Hüttlingen verpflichtet, die „Ostdeutsche Heimatstube“ auf Dauer in den bisherigen bzw. vergleichbaren Räumen und für die Öffentlichkeit zugänglich zu belassen.
Auf dem Friedhof in Hüttlingen hat der BdV, Ortsverband Hüttlingen im Jahr 2004 einen Gedenkstein errichtet, der an die toten Heimatvertriebenen erinnern soll.
Der BdV bittet die Gemeinde, die Pflege des Grabsteins zu übernehmen, sofern der BdV – Ortsverband Hüttlingen aufgelöst wird bzw. dessen Mitglieder nicht mehr in der Lage dazu sind.
Der Gemeinderat hat beschlossen entsprechende Vereinbarungen zu unterzeichnen.
Bestellung von Gutachtern für den Gutachterausschuss nach der Gutachterausschussverordnung
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurde am 24.07.2008 Herr Josef Glaser zum Vorsitzenden und als Gutachter Hans Buck, Generos Jörg, Eugen Mezger, Eberhard Schäffner
gewählt.
Die Amtszeit läuft 4 Jahre, beginnend vom 01.09.2008 – 31.08.2012.
Als Gutachterinnen und somit Vertreterinnen der örtlich zuständigen Finanzbehörde wurden Frau Elisabeth Scharf und Frau Gudrun Bullinger als ihre Stellvertreterin bestellt.
Mit Schreiben vom 23. März 2011 hat das Finanzamt Aalen der Gemeinde Hüttlingen mitgeteilt, dass mit Ablauf des 31.03.2011 Frau Bullinger in den Ruhestand versetzt wird, sodass die Bestellungsvoraussetzungen ab diesem Zeitpunkt entfallen.
Das Finanzamt Aalen schlägt als zukünftige Vertreterin der örtlichen Finanzbehörde
Frau Monika Salvasohn
Hölderlinweg 2
73460 Hüttlingen
vor.
Der Gemeinderat hat beschlossen, Frau Monika Salvasohn als Vertreterin für Frau Elisabeth Scharf im Gutachterausschuss für die örtlich zuständige Finanzbehörde zu bestellen.
Kreisel Ortsmitte und Abtsgmünder Straße / Sulzdorfer Straße – Stellungnahme der Verkehrsschau
Im Rahmen der Verkehrsschau am Mittwoch, 6. April 2011 hat die Gemeindeverwaltung nochmals die Problematik „Zebrastreifen“ im Bereich der beiden Kreisel Ortsmitte und Abtsgmünder Straße / Sulzdorfer Straße angesprochen. Die Mitglieder der Verkehrsschau bestätigten, dass im Grundsatz nach wie vor kein Bedürfnis gesehen wird, den Kreisel Ortsmitte mit Zebrastreifen auszustatten. Die Auffassung der Gemeindeverwaltung, dass dort Zebrastreifen dringend notwendig wären, wird jedoch akzeptiert.
Anders verhält es sich beim Kreisel Sulzdorfer Straße / Abtsgmünder Straße. Das für die Anbringung von Zebrastreifen notwendige Fußgängeraufkommen liegt nicht vor.
Die Mitglieder der Verkehrsschau haben allerdings keine Bedenken, wenn die Gemeinde den Kreisel Abtsgmünder Straße / Sulzdorfer Straße so einrichtet, dass jederzeit ein Zebrastreifen angebracht werden kann.
Der Gemeinderat nahm zustimmend Kenntnis vom Sachverhalt.
Gemeinderat am 13.04.2011
Teilklimaschutzkonzept für Kommunen - Vorstellung des Ergebnisses
Der Gemeinderat hat am 27.10.2010 die K&L Ingenieurgesellschaft für Energiewirtschaft mbH aus Hockenheim mit der Durchführung des Teilklimaschutzkonzeptes zu einem Honorar in Höhe von brutto 15.740,00 € beauftragt.
Herr Stappenbeck von der K&L Ingenieurgesellschaft für Energiewirtschaft mbH legte jetzt das erarbeitete Klimaschutzkonzept vor. Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen würden sich schon in kurzer Zeit amortisieren.
Die Einführung einer Nachtabschaltung in der Straßenbeleuchtung von 01.00 Uhr – 04.00 Uhr würde beispielsweise zu Einsparungen in der Größenordnung von rund 8.000,00 € führen.
Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden technischen Möglichkeiten unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit zu prüfen.
Hort an der Alemannenschule
Die Einrichtung eines Hortes an der Schule stellt eine Möglichkeit dar, berufstätigen Hüttlinger Eltern und Alleinerziehenden eine umfassende Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder gewährleisten zu können.
Derzeit steht für die Kinder an der Alemannenschule ein unentgeltliches Betreuungsangebot zur Verfügung, das nach Belieben der Schüler/Eltern am Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in Anspruch genommen werden kann. Mit Einrichtung eines Hortes an der Schule würde dieses Angebot durch eine neue Form der Betreuung ersetzt werden.
Die Betreuungszeiten umfassen den Zeitraum von 12 bis 17 Uhr (Montag bis Freitag), wobei den Eltern bei der Anmeldung ihrer Kinder die Möglichkeit gegeben werden soll, zu entscheiden, an wie vielen Tagen in der Woche ihr Kind/ihre Kinder das Betreuungsangebot nutzen wollen. Die Durchführung der Betreuung kann durch Frau Klumpp in Zusammenarbeit mit Frau Richter gewährleistet werden.
Zusätzlich zur Essensausgabe entstehen dabei der Gemeinde Personalkosten in beträchtlicher Höhe. Die Förderung seitens des Landes Baden-Württemberg beträgt für eine Gruppe betreuter Kinder 12.373 Euro/Jahr.
Verbleibende Kostendeckungslücken sind durch Elternbeiträge und durch die Gemeinde zu finanzieren.
Sofern sich mindestens 10 Kinder verbindlich anmelden hat der Gemeinderat beschlossen, einen Hort an der Schule einzurichten. Vorgesehene Elternbeiträge für diese Betreuung:
• 5 Tage in der Woche 100 Euro/Monat,
• 4 Tage in der Woche 80 Euro/Monat,
• 3 Tage in der Woche 60 Euro/Monat,
• 2 Tage in der Woche 40 Euro/Monat,
• 1 Tag in der Woche 20 Euro/Monat.
Die Elternbeiträge halbieren sich für die Betreuung des 2 Kinds aus einer Familie, das am Hort betreut wird, ab dem 3. Kind aus einer Familie, das am Hort betreut wird, fallen für dieses Kind keine weiteren Elternbeiträge an.
Vereinbarung über die Rechtsnachfolge der „Ostdeutschen Heimatstube“ und der Pflege des Gedenksteins auf dem Friedhof
Der Bund der Vertriebenen (BdV), Ortsverband Hüttlingen, stellt Gegenstände im Heimatmuseum Vogteigebäude in Niederalfingen aus, die von den Heimatvertriebenen bei ihrer Vertreibung mitgebracht wurden. Diese Gegenstände befinden sich in einem separaten Raum, der „Ostdeutschen Heimatstube“.
Der Ortsverbandsvorsitzende Franz Kopetschek beantragt die Unterzeichnung einer Vereinbarung, in der u.a. geregelt ist, dass sich die Gemeinde Hüttlingen verpflichtet, die „Ostdeutsche Heimatstube“ auf Dauer in den bisherigen bzw. vergleichbaren Räumen und für die Öffentlichkeit zugänglich zu belassen.
Auf dem Friedhof in Hüttlingen hat der BdV, Ortsverband Hüttlingen im Jahr 2004 einen Gedenkstein errichtet, der an die toten Heimatvertriebenen erinnern soll.
Der BdV bittet die Gemeinde, die Pflege des Grabsteins zu übernehmen, sofern der BdV – Ortsverband Hüttlingen aufgelöst wird bzw. dessen Mitglieder nicht mehr in der Lage dazu sind.
Der Gemeinderat hat beschlossen entsprechende Vereinbarungen zu unterzeichnen.
Bestellung von Gutachtern für den Gutachterausschuss nach der Gutachterausschussverordnung
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurde am 24.07.2008 Herr Josef Glaser zum Vorsitzenden und als Gutachter Hans Buck, Generos Jörg, Eugen Mezger, Eberhard Schäffner
gewählt.
Die Amtszeit läuft 4 Jahre, beginnend vom 01.09.2008 – 31.08.2012.
Als Gutachterinnen und somit Vertreterinnen der örtlich zuständigen Finanzbehörde wurden Frau Elisabeth Scharf und Frau Gudrun Bullinger als ihre Stellvertreterin bestellt.
Mit Schreiben vom 23. März 2011 hat das Finanzamt Aalen der Gemeinde Hüttlingen mitgeteilt, dass mit Ablauf des 31.03.2011 Frau Bullinger in den Ruhestand versetzt wird, sodass die Bestellungsvoraussetzungen ab diesem Zeitpunkt entfallen.
Das Finanzamt Aalen schlägt als zukünftige Vertreterin der örtlichen Finanzbehörde
Frau Monika Salvasohn
Hölderlinweg 2
73460 Hüttlingen
vor.
Der Gemeinderat hat beschlossen, Frau Monika Salvasohn als Vertreterin für Frau Elisabeth Scharf im Gutachterausschuss für die örtlich zuständige Finanzbehörde zu bestellen.
Kreisel Ortsmitte und Abtsgmünder Straße / Sulzdorfer Straße – Stellungnahme der Verkehrsschau
Im Rahmen der Verkehrsschau am Mittwoch, 6. April 2011 hat die Gemeindeverwaltung nochmals die Problematik „Zebrastreifen“ im Bereich der beiden Kreisel Ortsmitte und Abtsgmünder Straße / Sulzdorfer Straße angesprochen. Die Mitglieder der Verkehrsschau bestätigten, dass im Grundsatz nach wie vor kein Bedürfnis gesehen wird, den Kreisel Ortsmitte mit Zebrastreifen auszustatten. Die Auffassung der Gemeindeverwaltung, dass dort Zebrastreifen dringend notwendig wären, wird jedoch akzeptiert.
Anders verhält es sich beim Kreisel Sulzdorfer Straße / Abtsgmünder Straße. Das für die Anbringung von Zebrastreifen notwendige Fußgängeraufkommen liegt nicht vor.
Die Mitglieder der Verkehrsschau haben allerdings keine Bedenken, wenn die Gemeinde den Kreisel Abtsgmünder Straße / Sulzdorfer Straße so einrichtet, dass jederzeit ein Zebrastreifen angebracht werden kann.
Der Gemeinderat nahm zustimmend Kenntnis vom Sachverhalt.